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Pressemitteilung vom 21.01.10 - Europaministerin Müller

Bayern und Ungarn vertiefen ihre Partnerschaft im Vorfeld der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft

Europaministerin Müller: "Bayern und Ungarn Motor beim Ausbau der Zusammenarbeit zwischen den Donaustaaten" / Vielzahl neuer gemeinsamer Projekte

Bayerns Europaministerin Emilia Müller und der Staatssekretär im ungarischen Außenministerium Vilmos Szabó haben bei der 16. Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission Bayern-Ungarn in Passau eine weitere Vertiefung der gemeinsamen Zusammenarbeit im Vorfeld der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 beschlossen. Europaministerin Müller: "Ungarn ist einer der engsten internationalen Partner Bayerns. Der heute beschlossene weitere Ausbau unserer engen Zusammenarbeit bringt für beide Länder ganz konkreten Mehrwert. Vor allem für den Umwelt- und Klimaschutz im Donauraum werden wir in den nächsten Jahren neue Impulse geben." Nach den Worten der Europaministerin ruht die bayerisch-ungarische Zusammenarbeit auf einem breiten Fundament. Ungarn steht unter den Handelspartnern Bayerns mit einem Handelsvolumen von rund 10 Milliarden Euro an zehnter Stelle. Es gibt über 2000 bayerisch-ungarische Wirtschaftskontakte. Aber auch 158 Schulpartnerschaften und 48 Kommunalpartnerschaften zeugen von einem regen Austausch zwischen beiden Ländern. Die seit 1991 bestehende gemeinsame Regierungskommission hat allein in den vergangenen zwei Jahren über 90 bayerisch-ungarische Projekte angestoßen. Bei der heutigen Sitzung wurden unter anderem eine vertiefte Kooperation im Bereich der Automobilzulieferindustrie und eine neue Zusammenarbeit der Handwerkskammern bei der dualen Aus- und Weiterbildung beschlossen. Der demografische Wandel soll im Mittelpunkt eines Erfahrungsaustausches von bayerischen und ungarischen Städtebauexperten stehen. Ein neues Kooperationsfeld wurde im Bereich Gewässeraufsicht und Hochwasserschutz sowie beim Thema Luftreinhaltung begründet. Schwerpunkt der kulturellen Zusammenarbeit wird die Vorbereitung des Kulturfestivals donumenta 2010 in Regensburg sein, bei dem Ungarn im Mittelpunkt stehen wird. Die donumenta ist das verbindende Kulturfestival im Donauraum.

Besonders eng wollen Bayern und Ungarn sich bei der Erarbeitung der europäischen Donau-Strategie abstimmen, die unter ungarischer Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2011 endgültig beschlossen werden soll. Europaministerin Müller: "Bayern und Ungarn werden Motoren beim Ausbau und der Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den Donaustaaten sein. Wir werden uns bei der jetzt beginnenden Ausarbeitung der europäischen Donaustrategie eng abstimmen. Der Donauraum ist die zentrale Entwicklungsachse im Europa der Zukunft. Bayern und Ungarn tragen dem gemeinsam Rechnung und ziehen am gleichen Strang."