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Radio Srbija, 10. Dezember 2010
DAPCEVIC: IM KOMMENDEN JAHR VERABSCHIEDUNG DER DONAU-STRATEGIE

Ungarn, das ab Januar nächsten Jahres die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, wird wahrscheinlich den 29. Juni als Internationalen Tag des Donauflusses nutzen, damit am diesen Tag symbolisch die EU-Donau-Strategie verabschiedet wird, erklärte in einem Interview dem Internationalen Radio Serbien Vuk Dapcevic, Koordinator für die Donau-Strategie im Kabinett des serbischen Vizepremiers für europäische Integrationen Bozidar Djelic. Das Ziel der Herstellung einer Donau-Region ist die Schaffung eines Modells der nachhaltigen Entwicklung mit dem Konsens und Einsatz aller Donau-Anrainerstaaten. Angesichts der Bedeutung der Donau für Europa verwundert es, dass man auf die Integration der Donau-Anrainerstaaten so lange gewartet hat.

Interessant ist die Angabe, dass die Idee für die Herstellung einer solchen regionalen Strategie aus dem Norden kommt. Nach der großen Erweiterung der EU 2004 haben sich die baltischen Länder zusammengeschlossen, um die Frage der Entwicklung dieser Makroregion nachhaltig und dauerhaft zu lösen. Als Österreich und Rumänien ihre ersten Ergebnisse sahen, richteten sie eine Initiative an den EU-Ministerrat mit dem Wunsch, dass eine der Donau-Region gewidmete makroregionale Strategie erstellt wird. Die Europäische Kommission erhielt im Juni vergangenen Jahres schließlich das Mandat, die Strategie zu erarbeiten, es fanden zahlreiche Konferenzen zu dieser Frage statt und es wurden alle Länder mobil gemacht, die sich an dieser Strategie beteiligen möchten.

Die Donau-Strategie mit einem Aktionsplan beruht auf drei großen Säulen, die in vorrangige Aktivitäten gegliedert sind. Die erste Säule bezieht sich auf den nachhaltigen Transport und die begleitende Infrastruktur, die zweite auf den Umweltschutz und die dritte Säule betrifft die sozial-ökonomische Entwicklung und regionale Zusammenarbeit.

Ja, die Strategie basiert auf drei Säulen, die auf 13 vorrangige Bereiche eingeteilt sind. Serbien schlug vor, dass diese Bereiche auch die Wissenswirtschaft und Innovationen beinhalten, ferner die Rechtsherrschaft sowie die Fragen der Sicherheit und des Schutzes, da die Donau Grenzfluss vieler Staaten ist. Diese Vorschläge wurden akzeptiert und in die Donau-Strategie aufgenommen. Die Idee ist, dass jedes Mitglied dieser makroökonomischen Strategie diejenigen Bereiche auswählt, die ihm entsprechen. Den Vorrang bei der Implementierung haben die EU-Staaten, sodass ihnen angeboten wurde, sich für einen vorrangigen Bereich zu entscheiden. Die Staaten, die nicht der Union angehören, haben die Gelegenheit, Koordinatoren zu sein bzw. den EU-Mitgliedern, die für die Implementierung des jeweiligen vorrangigen Bereiches zuständig sind, zu helfen.

An welchen Bereichen ist Serbien am meisten interessiert?

Die Priorität Serbiens sind der Transport und der Ausbau der Infrastruktur. Wir haben in bilateralen Beratungen unser Interesse hervorgehoben, uns der Koordination in diesem Bereich anzuschließen. Das Transportvolumen in unseren internationalen Häfen ist derzeit ungenügend, wobei es sich um die wirtschaftlichste und umweltfreundlichste Transportform handelt. Serbien hat sich ebenfalls für den Bereich Kultur und Tourismus beworben. Hier sollte auch hervorgehoben werden, dass ein Donau-Mediennetzwerk gegründet wurde, und unser Vorschlag ist, dass das Fernsehen der Vojvodina sein Hauptträger wird, da es über Redaktionen in allen Sprachen der Donauanrainer verfügt.

Die Donau fließt durch 10 Länder (Deutschland, Österreich, die Slowakei, Ungarn, Serbien, Kroatien, Rumänien, Bulgarien, Moldau und die Ukraine) und vier weitere Staaten befinden sich in ihrem Stromgebiet. Wie wichtig ist die Rolle Serbiens in diesem Integrations- und Kooperationsprozess?

Serbien nimmt eine bedeutende geostrategische Lage ein, denn der Donaulauf durch unser Land ist knapp 558 Kilometer lang, was praktisch ein Viertel des Schifffahrtsweges dieses Stroms ausmacht. Wir haben bereits am 24. September 2009 eine Ressort-Arbeitsgruppe gebildet, an deren Spitze Vizepremier Bozidar Djelic steht. Was den administrativen Teil betrifft, haben wir an allen Konferenzen teilgenommen und Vorschläge bei der Europäischen Kommission eingereicht. Außerdem haben wir in Serbien eine Reihe von Begegnungen mit Vertretern der Wirtschaft, des Nichtregierungssektors, der wissenschaftlichen Forschungsinstitutionen veranstaltet, da die Idee ist, dass man auf der Grundlage umfassender Konsultationen zum besten Entwicklungsmodell für die gesamte Region gelangt.

In Serbien wurde auch ein sehr wichtiges Treffen organisiert, dessen Thema die Finanzierung der künftigen Strategie war.

Da wir kein EU-Mitgliedsland sind, sind wir ziemlich stolz, dass es uns gelungen ist, von der Europäischen Kommission eine Unterstützung für die Ausrichtung zwei ziemlich interessanter Konferenzen zu bekommen. Die erste fand im Juli in der Petrovaradin-Festung in Novi Sad während des Musikfestivals Exit statt. Bei der Gelegenheit haben wir junge Leute aus allen 14 Donau-Anrainerstaaten versammeln können, denen internationale Vortragende die grundlegenden Ideen und Ziele der Donau-Strategie präsentiert haben. Später haben diese jungen Leute während des Musikprogramms unter ihren Freunden und Bekannten ein eigenes Netzwerk von Kontakten mit den Kollegen aus anderen Ländern geschaffen. Besonders stolz sind wir auf die Konferenz über die Umsetzung der Finanzierung der Donau-Strategie, die im September in Belgrad stattfand und auf der zum ersten Mal die Frage der Finanzierung konkreter Projekte und Aktivitäten aus dem Aktionsplan der Donau-Strategie besprochen wurde. Besonders wichtig ist, dass dieser Konferenz neben den Vertretern der Donau-Anrainer auch die höchsten Vertreter europäischer und internationaler Finanzinstitutionen beiwohnten.

Der Europäische Rat war relativ strikt, als er der Europäischen Kommission das Mandat erteilte, mit der Ausarbeitung der Strategie zu beginnen, da er gleichzeitig forderte, dass dabei nicht neue Institutionen, neue gesetzgebende Rahmen und Fonds geschaffen werden, um die bestehenden Potentiale des Donaugebietes maximal zu nutzen.

Angesichts der Bedingungen, die bei der Erarbeitung der Donau-Strategie gestellt wurden, sollten die besten Modelle gefunden und die bestehenden Fonds für die Realisierung der Donau-Projekte in Anspruch genommen werden. Was die Finanzierung solcher Projekte in Serbien betrifft, haben wir außer der Mittel aus der EU-Heranführungshilfe bzw. aus den IPA-Fonds über 200 Millionen Euro keine weiteren Möglichkeiten. Bei der Programmierung der IPA-Mittel für 2011 haben wir 18,5 Millionen Euro für die Umsetzung der Donau-Projekte vorgesehen. Die Hälfte dieser Mittel wird für zwei große Infrastrukturprojekte verwendet und die restlichen Mittel sind für Anhebung der Qualität der Projektunterlagen und für die Projektvorbereitung bis zur Realisierungsphase bestimmt.