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4.7.2011
Die Presse
Claudia Dannhauser
Donaustrategie: 20 Gulaschsorten an nur einem Fluss

Bei einer Konferenz in Wien trieb man gemeinsame Projekte voran. Man will voneinander profitieren. Die Anrainerstaaten ziehen aber nicht nur an einem Strang, insbesondere in der Schifffahrt.

Wien. 20 Sorten Gulasch, zehn abweichende Computertastaturen, drei Weltreligionen, aber auch eine tiefe Kluft bei den Einkommen: Das ist das vielfältige Bild des Donauraums, das EU-Kommissar Johannes Hahn und Finanzstaatssekretär Andreas Schieder am Montag bei einer Konferenz zur "Donaustrategie" quasi zur Auflockerung darstellten. Doch während die kulturelle Vielfalt durchaus erwünscht ist, will man die soziale Kluft verringern. Denn derzeit liegt das Bruttoinlandsprodukt am Ursprung der Donau in Baden-Württemberg bei 33.000 Euro, in Ungarn bei 16.000 und in Moldawien ganz im Osten bei 1200 Euro.

Deshalb taten sich auf Initiative von Österreich und Rumänien vor drei Jahren zehn direkte und vier durch Zuläufe betroffene Donauanrainerstaaten (davon acht EU-Mitglieder) zusammen. "Um Nägel mit Köpfen zu machen", wie es Außenminister Michael Spindelegger gestern ausdrückte. Man will voneinander profitieren und nicht zuletzt auch von der EU. Denn viele Förderungen werden mangels passender Projekte in Brüssel gar nicht abgeholt. Ungarn, das die Donaustrategie zu einem Hauptthema seiner EU-Ratspräsidentschaft gemacht hatte, erreichte zudem einen Grundsatzbeschluss beim letzten EU-Gipfel.

Kostengünstiger Gütertransport Jedes Land kümmert sich nun um die verschiedensten Themen, Österreich um die Fragen der Schifffahrt und der Ausbildung. Wobei Ersteres ein heikler Punkt ist, nicht nur, weil hierzulande die Grünen und Umweltschutzorganisationen von der baulastigen Sicht der Donau als Wasserstraße nichts halten. Auch die Ungarn sind von der forcierten Schifffahrt und der Aussicht, dass die Donau auf ihrem gesamten Verlauf während des ganzen Jahres befahrbar wird, wenig begeistert. Für sie hat die Ablehnung der Wasserkraft (nach dem slowakischen Laufkraftwerk Gabèíkovo sollten die Ungarn Nagymaros bauen) direkt mit dem Ende des Kommunismus zu tun. "Wir sind daher vorsichtiger", sagte Ungarns Außenstaatssekretär Gergely Pröhle ganz offen. Was Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures nicht davon abhielt, die Wasserstraße Donau als umweltschonende und kostengünstige Alternative für den Gütertransport zu sehen, die noch enorme Kapazitäten zur Verfügung hat.

"Die Donau ist als Verkehrsweg nur zu einem Zehntel genutzt und damit weit hinter dem Rhein", assistierte EU-Kommissar Hahn. Er hob allerdings auch die Hochwasserprobleme hervor, unter der alle Anrainerstaaten oft massiv zu leiden hätten. Und es gehe um soziale Fragen, nicht zuletzt der unterprivilegierten Roma. "Bildung ist der Schlüssel", so Sozialminister Rudolf Hundstorfer, "Wie wir in der Krise gesehen haben, haben Menschen mit schlechter Ausbildung schlichtweg keine Chancen." Dennoch kein leichtes Unterfangen, gibt es doch Romasiedlungen mit 100 Prozent Arbeitslosen und ebenso vielen Analphabeten.

Doch nicht alles an der Donauraumstrategie ist wirtschaftlich oder sozialpolitisch geprägt. Eines der ersten Projekte, berichtete Rumäniens Außenminister Teodor Baconschi, ist ein Netzwerk von Museen, das zum Beispiel den bisher gar nicht so einfachen Austausch von Exponaten organisiert.